Mitgliederversammlung zur Migrations- und Teilhabepolitik des Landes Niedersachsen

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsverein Oststadt/Zoo und Hannover-Mitte diskutierten die Genossinnen und Genossen der SPD gemeinsam mit Doris Schröder-Köpf, MdL, Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, über die Ziele und Herausforderungen der multikulturellen Gesellschaft. Ca. 50 SPD-Mitglieder machten von der Gelegenheit gebrauch.

Es war ein zentrales Wahlversprechen der SPD im Landtagswahlkampf 2013/2013, beim Thema "Migration" einen Neuanfang zu wagen und die konservative und restriktive Flüchtlingspolitik Niedersachsens vor dem 20.01.2013 zu beenden.

Doris Schröder-Köpf machte in ihren Ausführungen deutlich, dass die neue Landesregierung dieses Versprechen Schritt für Schritt hin zu einer menschlichen Flüchtlingspolitik umsetzt. So ist u.a. ein niedersächsisches Teilhabegesetz geplant, dass den Anspruch deutlich macht, dass Niedersachsen eine Willkommenskultur pflegen will.

Im Anschluss an die Diskussion beschlossen die anwesenden Mitglieder auch einen Antrag der vorsieht, eine Karamchand (Mahatma = große Seele) Gandhi Statue in Hannover aufzustellen. Dies soll u.a. die Internationalität Hannovers unterstreichen und an das Wirken des indischen Staatsmannes erinnern. Der Antrag wurde an die SPD-Rats- und Bezirksratsfraktion Mitte übersandt.