Unter der Überschrift "Sicherheit geben, Chancen schaffen." zieht die SPD-Bundestagsfraktion Bilanz über die Jahre 2021–2025. Welche Themen haben die Fraktion beschäftigt und was haben die Abgeordneten für die Menschen erreicht – darum geht es in der "Fraktion intern" vom Dezember 2024.

Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fasst zusammen: "Mit viel Einsatz und Energie haben wir unseren Beitrag dafür geleistet, das Leben der Menschen besser zu machen. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen: von der Erhöhung des Kindergeldes bis zur Anhebung des Mindestlohns, vom massiven Ausbau der erneuerbaren Energien bis zum Deutschlandticket, von Investitionen in die Infrastruktur bis zur Krankenhausreform." 

In seiner Einleitung führt er weiter aus: "Dabei war es immer unsere Aufgabe und auch unser Anspruch, unterschiedliche Positionen zusammenzuführen. Solidarisches und verantwortungsvolles Regieren muss Raum für Kompromisse schaffen. Wir arbeiten daran, dass es in Deutschland gerechter zugeht und alle mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Uns geht es um innere, äußere und soziale Sicherheit. Dafür stehen wir – und das spielen wir nicht gegeneinander aus."

Dies sind die Kapitel der Bilanz: 

  • Gute Arbeit, soziale Sicherheit und gleiche Chancen
  • Jobs und Wachstum sichern, Klima schützen
  • Demokratie verteidigen, Miteinander stärken
  • Verantwortung für Frieden und Sicherheit 

Ladet Euch für weitere Details die komplette Bilanz herunter.

 

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